Indexmiete

Die Mietvertragsparteien können eine Indexmiete nach § 557 b BGB vereinbaren, wonach die Miete durch den vom statistischen Bundesamt ermittelten Preisindex für die Lebenshaltung aller privaten Haushalte in Deutschland bestimmt wird.


Während der Geltung einer Indexmiete muss die Miete, von Erhöhungen nach § 559 – 560 BGB abgesehen mindestens ein Jahr unverändert bleiben. Einer Erhöhung nach § 559 BGB kann nur verlangt werden, soweit der Vermieter bauliche Maßnahmen auf Grund von Umständen durchgeführt hat, die er nicht zu vertreten hat. Eine Erhöhung nach § 558 BGB (siehe unten) ist ausgeschlossen.

Eine Änderung der Indexmiete muss durch Erklärung in Textform geltend gemacht werden. Dabei sind die eingetretenen Änderungen des Preisindexes sowie die jeweilige Miete oder die Erhöhung in einem Geldbetrag anzugeben. Die geänderte Miete ist mit Beginn des übernächsten Monats nach dem Zugang der Erklärung zu entrichten.


Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung ist unwirksam.

Die Erhöhung der Miete durch den Vermieter auf Grund einer mit dem Mieter vereinbarten Indexmiete setzt mithin nicht nur eine wirksame Indexmietvereinbarung der Mietvertragsparteien voraus, sondern verlangt vom Vermieter auch die Abgabe einer begründeten Erhöhungserklärung.

Der Vermieter muss sich demnach laufend über die Entwicklung des Lebenshaltungsindex informieren und diese Informationen im Zusammenhang mit der von ihm beabsichtigten Erhöhungserklärung verarbeiten.


Bei der Vereinbarung einer Indexmiete besteht jedoch nicht lediglich die Möglichkeit der Erhöhung einer Miete, sondern im Falle des „Nachgebens“ des allgemeinen Lebenshaltungsindex wird dem Mieter die Möglichkeit eröffnet, eine Senkung der Miete zu verlangen.

siehe auch > Mieterhöhung